Der Ortsverein hat seit 1. März 2010 sein Büro in der Hauptstraße 2 unweit vom Rathausplatz. Im dort ebenfalls befindlichen Büro unserer Bundestagsabgeordneten Dr. Marlies Volkmer hat sich der Ortsverein eingemietet, um für unsere Wählerinnen und Wählern wieder in der Stadtmitte präsent zu sein. Das Büro ist ein neuer Treffpunkt von Mitgliedern und allen Interessenten und Sympathisanten werden. Am Mittwochvormittag und Donnerstagnachmittag sowie an jedem dritten Montag im Monat ab 19.00 Uhr ist das Büro geöffnet.
Veröffentlicht am 29.08.2010
Am 22. August ist Oberbürgermeisterwahl in Riesa und keiner geht hin? Die Wahlbeteiligung bei kommunalen Urnengängen ist leider oft gering und das ist keine Erscheinung der letzten Jahre. Schon 1994 sank sie an einem heißen Sonntag auf deutlich unter 40%. 2010 könnte ähnliches geschehen. Das ist ein schlechtes Signal für die Demokratie! Alle Riesaer und Riesaerinnen sind daher aufgerufen, per Briefwahl schon jetzt oder an der Wahlurne am 22. August ihre Entscheidung zu treffen. Egal was Sie wählen, gehen Sie wählen! Vier Kandidaten und Kandidatinnen haben bekannlich den hut in den Ring geworfen. Mit CDU, LINKE und Bündnis 90/Grüne sind drei etablierte Parteien sowie ein freier Einzelkandidat am Start. Am 22. August können Sie wählen zwischen Kontinuität und Wandel, zwischen jung und etwas weniger jung, zwischen Frau oder Mann, zwischen konservativ und klassisch links. Nutzen Sie die Gelegenheit und gehen Sie wählen!
Veröffentlicht am 08.08.2010
Der nachfolgende Text ist eine Glosse (polemisch-satirischer journalistischer Meinungsbeitrag), die sich mit den anstehenden Wahlen in Riesa beschäftigt. Beschlusslage der Ortspartei ist, dass sie keinen Kandidaten offiziell unterstützt, sondern ihren Mitgliedern und Anhängern dies ausdrücklich freistellt. Unterschriften für Marco Branig zur Stärkung der demokratischen Meinungsvielfalt sind übrigens keine Wahl am 22. August! Die Wahl ist und bleibt es in Deutschland hoffentlich auch für immer geheim.
gez. Werner Nüse/Ortsvereinsvorsitzender
Fast nichts zu spüren ist bislang von der am 22. August bevorstehenden Oberbürgermeisterwahl. Während Amtsinhaberin Gerti Töpfer wie eine Weltmeisterin Bändchen durchschneidet und Spaten sticht und was man (frau) als Amtsinhaber noch so alles für Vorteile besitzt, um sich gut in Szene zu setzen sieht, bemerkt der politische Beobachter nur beim möglichen Kandidaten Thoralf Koß einige passende Hiebe gegen Töpfer. Beim RIO-Amtsblatt zählen Spötter die Gerti-Töpfer-Bildchen wie einst beim ND die Bilder vom Staatsratsvorsitzenden zu Messezeiten. Dagegen kam Koß zuletzt im Februar schlecht weg, was ihn immer noch ärgert. Was will man aber von einem Regierungsverlautbarungsblättchen erwarten - Systemkritik?
Marco Branig sammelt weiter seine 100 nötigen Unterschriften, was sich als langwieriges Unterfangen erweist. Aus gewöhnlich gut informierten Kreisen hört man, dass Unterschreibende aus dem CDU-Dunstkreis mit Nachteilen wie Auftragsentzug durch den "Konzern" Stadt rechnen müssen. Das lässt wohl man manchen zögern. Da sollten jetzt auch die SPD-Anhänger sich auf den Weg ins Rathaus machen und für Branig unterschreiben. Wie kann man die regierende Töpfer-CDU besser ärgern?!
Die wichtigste Kontrahentin von Töpfer, LINKE-Fraktionschefin Uta Knebel, wirkte im letzten Stadtrat vor der Wahl zwar bemüht, aber wenig schlagkräftig. Schauen wir mal, wie sie die heiße Phase des Wahlkampfes ab Ende Juli angeht.
Das meint Ihr Riesaer Zwerg (Nachfragen, wer die Kolumne schreibt, sind zwecklos!).
Hinweis:
Mit freundlicher Genehmigung durfte Heinz Conrad diesen Artikel an die SZ als Leserbrief senden, wo er am 29.6.2010 geringfügig verändert abgedruckt wurde.
Veröffentlicht am 27.06.2010
Die Bemühungen des SPD-Ortsvereins und der Fraktion im Stadtrat um eine bessere Lösung für das Parkraumkonzept haben Erfolg gehabt. Die Vorstellungen des SPD-Ortsvereins und der Fraktion, die sich insbesondere gegen zu weitreichende Zugeständnisse an die Werbegemeinschaft Innenstadt wandten, fanden bei der Beratung im Verwaltungsausschuss eine breite Mehrheit. Der Stadtrat entscheidet nun am 26. Mai endgültig darüber.
Aufgrund der miserablen Haushaltslage werden die Parkgebühren auf 50 Cent pro 30 Minuten verdoppelt und Teile des Parkplatzes an der Elbe werden gebührenpflichtig. Nach Einschätzung der SPD sind diese Belastungen jedoch wesentlich verträglicher als beispielsweise die Erhöhung der Kleingartenpacht, zumal die neuen Parkgebühren auch von Nichteinwohnern gezahlt werden müssen. Erhöhungen der Grundsteuer würden jedoch nur die Riesaer treffen. Die Stadt erwartet rund 190.000 Euro Mehreinnahmen, was beweist, dass "Kleinvieh auch Mist macht".
Veröffentlicht am 24.05.2010
Günter Colve (79), Riesas Baubürgermeister von 1990 - 1999, Aufsichtsratsvorsitzender der Stadtwerke Riesa von 1990 - 1994, zeitweiliger Ortsvereinsvorsitzender und nach 1999 auch Fraktionsvorsitzender der SPD im Stadtrat Riesa, wurde vom Stadtrat Riesa auf Antrag der SPD-Fraktion am 20. Mai 2010 zum Ehrenbürger ernannt. Günter Colve ist der erste Ehrenbürger nach 1990. Herzliche Glückwunsche wurden durch den Ortsvereinsvorsitzenden Werner Nüse und den Fraktionsvorsitzenden Horst Hofmann noch am Abend des 20. Mai übermittelt.
Zuletzt wurde die Ehre an den sowjetischen Kommandanten von Riesa, Generalmajor Profatilow, im Jahre 1985 verliehen. Vor dem ersten Weltkrieg waren mehrfach verdiente Riesaer Bürgermeister und Industrielle zu Ehrenbürgern ernannt worden. Zusammen mit Günter Colve erhielt auch der erste und zugleich letzte Vorsteher der Stadtverordnetenversammlung Dr. Rolf Haberland (CDU) diese Auszeichnung.
Veröffentlicht am 24.05.2010
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